1. AllgemeinesDie nachstehenden Bedingungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung für alle auch künftigen Verträge mit der Rajapack GmbH, IZ NÖ Süd, Straße 16, Objekt 69, A-2355 Wiener Neudorf („Rajapack“), ausschließlich. Nebenabreden werden nur schriftlich getroffen. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Industrie, Handel, Gewerbe, Handwerk und selbständig berufliche Tätigkeit, somit Unternehmer iSd § 1 KSchG. Entgegenstehende AGB des Käufers sind un- gültig, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich anerkannt.2. ÄnderungenWir behalten uns das Recht vor, zumutbare Änderungen der Produkte die ausschließlich der Verbesserung dienen, ohne Vorankündigung durchzuführen. Aus produktions- und wiedergabetechnischen Gründen können die abgebildeten Produkte Farbabweichungen zum Original aufweisen. Die Produkte gelten als vertragsgemäß, wenn sie den angeführten Produktspezifikationen entsprechen.3. PreiseAlle angegebenen Preise sind freibeliebende Nettopreise in € zuzüglich der am Auslieferungstag gültigen Mehrwert- steuer. Mit Erscheinen des aktuellen Kataloges verlieren Preisangaben in früheren Katalogen und Onlinegeschäften ihre Gültigkeit. Preisänderungen während der Kataloglaufzeit sind selten, aber in alle Richtungen - auch zu Ihren Gunsten möglich. Daher gelten ausschließlich die in unserer Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise.4. VertragsabschlussEin Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder Versand der bestellten Ware an die von Ihnen zuletzt bekannte Adresse zustande. Rajapack behält sich jederzeit das Recht vor, noch offenstehende Lieferungen zu stoppen bzw. Vorkasse zu verlangen, wenn zwischen Vertragsabschluss und Leistungserbringung begründete Zweifel an der Bonität des Kunden auftreten oder Zahlungsverzug fälliger Rechnungen eintritt.5. LieferserviceAlle Lieferzeitangaben sind unverbindlich. Bestellte Ware wird, Lagerverfügbarkeit vorausgesetzt, bei Bestellung vor 14.00 Uhr im Regelfall noch am gleichen Tag dem Frachtführer übergeben. Bei Erstbestellungen kann sich die Auslieferung wegen zunächst durchzuführender Bonitätsprüfungen geringfügig verlängern. Ab 250,- € Bestellwert liefern wir frei Haus. Unter diesem Bestellwert erheben wir 17,- Euro Frachtkostenbeteiligung. Wir sind zu Teilliefe- rungen ohne Mehrkosten für den Käufer berechtigt. Transportschäden müssen bei sonstiger Verfristung unverzüg- lich beim Frachtführer gerügt werden.6. RückgaberechtWir gewähren ein 30-tägiges Rücktrittsrecht ab Ablieferung. Innerhalb dieser Frist kann originalverpackte, unbe- schädigte Ware auf Kosten des Käufers gegen Erstattung des Warenwertes abzüglich etwaiger Transportkosten der Hinsendung an uns zurückgesendet werden. Personalisierte Artikel und Sonderanfertigungen können nicht zurück- gegeben werden.7. GewährleistungEs gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab Ablieferung. Kein Fall der Gewährleistung liegt bei Schäden vor, die durch unsachgemäße Verwendung des Artikels entstanden sind oder gewöhnliche Abnutzung sind. Der Käufer ist gemäß §§ 377 ff UGB verpflichtet, den Vertragsgegenstand bei Übergabe auf Mängel zu untersuchen und diese unverzüglich, spätestens aber binnen sieben Kalendertagen, an Rajapack unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels schriftlich mitzuteilen. Gleiches gilt für versteckte Mängel nach ihrer Entdeckung.8. BezahlungDie Lieferung der Ware erfolgt auf Rechnung, zahlbar innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug. Beanstandungen unserer Rechnungen haben innerhalb eines Monats nach deren Erhalt zu erfolgen. Andernfalls gelten unsere Rechnungen als genehmigt. Bei Bezahlung innerhalb von 14 Tagen gewähren wir 2% Skonto. Wenn Sie uns Bankeinzug Gewähren, erhalten Sie 3% Skonto. Die Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen we- gen von uns bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist nicht möglich.9.EigentumsvorbehaltAlle Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Sie haben die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware als solche physisch oder in Ihren Büchern zu kennzeichnen und ist Ihnen die Weiterverarbeitung oder der Weiterverkauf vor vollständi- ger Bezahlung untersagt. Auf Verlangen geben wir Sicherungsmittel frei, soweit der Gesamtwert aller Sicherungs- mittel die noch offenen Forderungen um mehr als 20% übersteigt.10. DatenschutzIhre personenbezogenen Daten werden im Rahmen des geltenden Datenschutzrechtes verarbeitet und für die Abwicklung Ihrer Bestellung, für die Bonitätsprüfung und für die Übermittlung von Produktangeboten durch uns verwendet. Für diese Zwecke werden Ihre Daten (Name, Anschrift und ggf. Kommunikationsdaten wie Telefonnum- mer oder E-Mail) auch an von uns beauftragte Service-Dienstleister (wie beispielsweise Lettershop oder Spedition) weitergegeben. Sie stimmen auch dem Empfang von Werbenachrichten per SMS und E-Mail gemäß § 107 TKG zu. Der Nutzung und Weitergabe von Firma, Name und Adresse zu Werbezwecken können Sie jederzeit widerspre- chen. Senden Sie uns hierzu einfach eine Mitteilung per Post, E-Mail [datenschutz@rajapack.at] oder Fax.11. HaftungUnsere Haftung ist auf vorsätzliche und grob fahrlässige Schadenszufügung begrenzt, wobei der Kunde den be- haupteten Schaden und die qualifizierte Zufügung nachweisen muss. Die Haftung von Rajapack für entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist jedenfalls ausgeschlossen. Die Ersatzpflicht von Rajapack ist der Höhe nach mit Rajapack unter diesem Vertrag erhaltenen Vergütungen begrenzt. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung bleiben unberührt. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir für eventuelle Druckfeh- ler im Katalog keine Haftung übernehmen.12. RechtswirksamkeitSollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und diejenige des gesamten Rechtsgeschäfts nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestim- mung am nächsten kommt.13. Recht und GerichtsstandFür das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verwei- sungsnormen und des UN-Kaufrechts als vereinbart. Erfüllungsort ist Wien. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in 1010 Wien.Stand: März 2012 |
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